Hallo und herzlich willkommen zur aktuellen Stunde. In diesem Format greifen wir in unregelmäßiger Regelmäßigkeit aktuelle Themen niedersächsischer Politik auf und laden dazu jeweils ein*n Expert*in zu einem digitalen Zwiegespräch ein.
Aktuelle Stunde #4: Niedersachsen, wie regeln wir Migration?
Gespräch mit Belit Onay zu den Herausforderungen der Migrationspolitik
Die Krisen in der Welt nehmen weiter zu und mit ihnen die Menschen, die vor diesen fliehen. Seit Monaten wird genau das in Politik und Medien lautstark diskutiert, und zwar durchaus mit Konsequenzen. Nach der Einigung zur Reform des „Gemeinsamen europäischen Asylsystem“ (GEAS), dem Maßnahmenpaket aus dem Innenministerium von Nancy Faeser, hat nun auch das Bund-Länder-Treffen vom 07.11.2023 weitere Änderungen in der Migrationspolitik verkündet. All diese Maßnahmenpakete gehen mit vielfältigen Änderungen einher und sind meistens auch mit Verschärfungen für die Betroffenen, vor allem aber mit einer Verschärfung des gesellschaftlichen Diskurses verbunden. Nicht zuletzt im Zuge der Wahlkämpfe in Bayern und Hessen wurden so erschreckend viele, bislang nicht denkbare Formulierungen und Forderungen salonfähig. Wir fragen daher „Niedersachsen, wie regeln wir Migration?“
Für unsere vierte Folge haben wir einen Gast eingeladen, der sich aktuell sehr viel mit diesem Thema beschäftigt: Belit Onay. Als Stadtoberhaupt Hannovers muss er die Entscheidungen aus Europa, Bund und Land umsetzen. Er weiß um die Herausforderungen vor Ort und auch um mögliche Folgen der jetzt beschlossenen Maßnahmen. Wir sind daher gespannt, wie er auf das Thema blickt.
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Aktuelle Stunde #3: Niedersachsen, wie hältst du's mit der Energie?
Gespräch mit Lea Dohm zur Emotionalität rund ums Thema Energie
Im Februar haben uns die Proteste in Lützerath in Atem gehalten, im März hat die „letzte Generation“ mit diversen Aktionen deutschlandweit für unberechenbare Autowege gesorgt und am 15. April 2023 sind die letzten drei deutschen Atommeiler vom Netz gegangen. In unserer dritten Folge fragen wir daher, „Niedersachsen, wie hältst du’s mit der Energie?“
Nachdem wir bislang mit einer Politologin über die Landtagswahl und einer Politikerin über die Regierungsbildung gesprochen habe, interessiert uns für die dritte Folge eine emotionale Perspektive. Denn alle erwähnten energiepolitischen Beispiele haben eine zentrale Gemeinsamkeit: Sie rufen extrem emotionale Reaktionen hervor.
Unsere Gesprächspartnerin beschäftigt sich mit der Frage, wie wir mit diesen Gefühlen, die die Klimakrise hervorruft, umgehen. Wir sprechen mit Lea Dohm. Sie ist Psychologin, hat 2020 die Psychologists und Psychotrists for future mitgegründet und das Buch „Klimagefühle“ veröffentlicht.
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Aktuelle Stunde #2: Niedersachsen, von wo kommt der Wind?
Gespräch mit Anne Kura zur Regierungsbildung
Vor zwei Monaten hat Niedersachsen gewählt. Seitdem ist viel passiert: In Windeseile hat Rot-Grün die Grundlage für ihre Zusammenarbeit erarbeitet. Der gewählte Landtag ist zusammengekommen, die neue rot-grüne Landesregierung hat ihren Koalitionsvertrag vorgestellt, Minister*innen wurden verabschiedet und neue begrüßt. Ein guter Zeitpunkt für ein allererstes Zwischenfazit.
Was ist in den letzten zwei Monaten passiert? Was plant die neue Regierung? Und was bedeutet das für uns alle?
Zu Gast haben wir eine der aktuell spannendsten Akteur*innen. Sie ist als Landesvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen eine der zentralen Verhandler*innen des Koalitionsvertrages und als neue Fraktionsvorsitzende der niedersächsischen Grünen im Landtag für die parlamentarische Begleitung der Regierung wesentlich. Wir sind gespannt, was sie aus den Koalitionsverhandlungen erzählt, welche Herausforderungen zu meistern sind und wie sie die grünen Pläne für Niedersachsen realisieren will.
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Aktuelle Stunde #1: Niedersachsen, was geht?
Gespräch mit Dr. Stefanie John zur Landtagswahl
Am 09.10.2022 wählte Niedersachsen einen neuen Landtag. Wir haben 4 Tage nach der Wahl auf das Geschehen geblickt.
Was ist passiert? Wer hat wen gewählt? Was bedeutet das für die Regierungsbildung in Niedersachsen und für die politischen Entwicklungen in Niedersachsen in den nächsten Jahren?
Zu Gast war die Politologin Dr. Stefanie John, die Spezialistin für Wahlanalysen in der Heinrich-Böll-Stiftung. Uns hat sie erzählt, was sie aus dem Wahlergebnis für Niedersachsen liest und was ihr die Daten & Fakten über Niedersachsen verraten.
Moderation: Dr. Anne Bonfert
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