Mit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober wird nach der Ukraine ein weiterer westlich ausgerichteter Staat von autoritären Kräften angegriffen. Wie reagiert die Neue Rechte darauf und woraus speisen sich ihre Positionen? Liane Bednarz analysiert das Streben der Neuen Rechten nach einer „multipolaren Weltordnung“ und erkennt darin eine Fortsetzung des neurechten Traums vom Ethnopluralismus auf geopolitischer Ebene.
Es sind ernste Zeiten. Nach der Ukraine wird nun mit Israel auch ein weiterer westlich ausgerichteter Staat von autoritären Kräften angegriffen. Damit steht die regelbasierte internationale Ordnung, so wie sie nach 1945 mühsam etabliert wurde, auf dem Spiel.
Russland und der die Hamas unterstützende Iran, welcher Putin im Krieg gegen die Ukraine schon seit über einem Jahr mit heimischen Shahed-Kamikazedrohnen unterstützt, nehmen mit beiden Kriegen nun auch die USA regelrecht in die Zange. Noch symbolisiert die jüngst erfolgte Stationierung des größten Flugzeugträgers der Welt, der USS Gerald R. Ford, vor der israelischen Küste die US-amerikanische Stärke. Aber was passiert, wenn Israel trotz dieses Zeichens der Abschreckung auch im Norden angegriffen wird, dieses Mal nicht durch die Hamas, sondern die durch den Iran gelenkte Hisbollah? Irgendwann wird es auch für die USA kapazitätsmäßig schwierig werden, beide Länder militärisch zu stärken. Zudem brodelt es innenpolitisch, sprechen sich doch autoritäre rechte Trump-Anhänger innerhalb der Republikanischen Partei schon länger gegen weitere Hilfen für die Ukraine aus.
Verständnis für Putin und/oder die Hamas in westlichen Ländern
Diese äußere Bedrohung wird, und das macht sie besonders gefährlich, in Ländern des Westens durch bestimmte linke und rechte Kräfte verstärkt, die sich entweder offen auf die Seite Putins bzw. der Hamas stellen oder zumindest Verständnis für diese Aggressoren zeigen. Und demgemäß die angegriffenen Nationen gleich zu territorialen Zugeständnissen oder wenigstens zu „maßvollen“ Reaktionen auffordern. In der Regel gehen solche Positionierungen mit einem flagranten Antiamerikanismus einher.
Auch und gerade in Deutschland ist das zu beobachten. Und zwar zum einen durch jene Linke, die den Postkolonialismus auf die Spitze treiben, und, wie der Soziologe Armin Nassehi es kürzlich in der „ZEIT“ ausdrückte, „in einen irrationalen Judenhass“ verfallen, „weil sie in Israel die Ununterscheidbarkeit zu dem wahrnehmen, was sie selbst verachten: die marktwirtschaftliche Offenheit, die pluralistische Offenheit der liberalen westlichen Lebensweise, nicht zuletzt die Koalition mit Amerika“. Zugleich, und darauf weist Nassehi ebenfalls hin, schwingt bei ihnen „ein eher ungeklärtes Verhältnis zu einer wehrhaften Frontstellung gegenüber autoritären und autokratischen Formen“ mit. Genau daran dockt mittlerweile auch Putin mit seiner Propaganda an. Und bedient dieses Milieu sowie das Israel-Ressentiment im „Globalen Süden“ zwar nicht mit dem Begriff „Postkolonialismus“, aber mit der ganz ähnlichen Vokabel der „Dekolonialisierung.
Weite Teile der Neuen Rechten wiederum, die sich bereits im Krieg gegen die Ukraine mit großem Verständnis für Putin in Szene setzten, sehen nun die Chance, den Westen samt seiner Schutzmacht USA signifikant zu schwächen und die regelbasierte internationale Ordnung durch eine „multipolare Weltordnung“ zu ersetzen. Mit dem universalistischen Werteverständnis des Westens, den Neurechte etwa wegen seiner Liberalität gegenüber Nicht-Heterosexuellen als dekadent verachten, soll Schluss sein. Stattdessen soll die Welt künftig in geschlossene Großräume bzw. Einflussgebiete unter der Ägide regionaler Großmächte eingeteilt werden. Eine führende Rolle ist dabei vor allem Russland, dem Iran und China zugedacht. Gewiss, an der „Hufeisentheorie“ ist einiges zu kritisieren. Im Ergebnis aber gibt es sowohl was die Ukraine als auch Israel angeht, mittlerweile nahezu deckungsgleiche Haltungen in Teilen der Linken und der Neuen Rechten. In diesem Text nun soll es darum gehen, woraus sich die Position der Neuen Rechten speist.
Neurechte Orientierung an Russland: „Multipolare Weltordnung“ und „Eurasien“
Die traditionell antiamerikanisch ausgerichtete Neue Rechte in- und außerhalb der AfD verstärkt angesichts der außenpolitischen Entwicklungen jetzt ihre seit Jahren zu beobachtenden Bemühungen, einen geistigen Keil zwischen die USA und Europa zu treiben. Ziel ist es, Europa und vor allem Deutschland von den USA abzukoppeln. Beide sollen mindestens neutral sein oder sich besser gleich gen Russland orientieren. In dieser Logik hat Deutschland sich folgerichtig aus der Ukraine- und Israelfrage herauszuhalten und beide Länder nicht zu unterstützen. Verkauft wird diese Forderung damit, dass Deutschland seinen eigenen Interessen so am besten diene.
So warf der Co-Parteichef der AfD, Tino Chrupalla, am 19. Oktober im Bundestag entschlossenen Israelfreunden in der Politik „Kriegshetze“ vor, ein Begriff, den man schon von Putin-Appeasern links wie rechts in der Ukraine-Frage kennt. Zugleich sprach er sich für eine „interessengeleitete Politik“ mit „freiem und friedlichem Handel mit Öl und Gas“ an Stelle „von „Krieg und Feindschaft“ aus. Zuvor hatte er dementsprechend einen Waffenstillstandsvorschlag ausgerechnet von Russland (und China) gelobt. Von einer besonderen Verantwortung Deutschlands für Israels Interessen sagte Chrupalla hingegen nichts. Ähnlich hatte er sich bereits auf „X“ (vormals Twitter) eingelassen, nachdem er sich zuvor tagelang zunächst gar nicht zu dem Angriff der Hamas auf Israel geäußert hatte.
Mit dieser Haltung setzt die AfD ihre Abkehr von der Verteidigung westlicher Werte fort. Eingeleitet wurde diese durch ihre programmatische und personelle Hinwendung zu Putins Reich samt den Kampfbegriffen des neuen russischen Revanchismus wie „multipolare Weltordnung“ und „Eurasien“. Wie tief diese Hinwendung mittlerweile reicht, zeigt die kürzlich publizierte ausführliche Recherche des AfD-Experten Marcus Bensmann bei „CORRECTIV“. Zwar gibt es, wie Bensmann in einem weiteren Text berichtet, und wie kurz darauf der Rechtsradikalismus-Spezialist Andreas Speit für „Campact“ und das ZDF mit weiteren Zitaten vertiefte, in der Partei sowohl von Alexander Gauland als auch von den verbliebenen gemäßigteren Kräften erhebliche Kritik an Chrupalla, dem Letztere explizit die „Ideologie der multipolaren Weltordnung“ vorwerfen. Aber diese Stimmen sind eher marginal. Die radikalen Kräfte geben auch bei diesem Thema den Ton in der AfD an.
Neurechter Traum vom Ethnopluralismus auf geopolitischer Ebene
So beklagt der Thüringer AfD-Landesvorsitzende und Rechtsextremist Björn Höcke auf Facebook eine „eigenartige Kriegsrhetorik“ und „fremde Konflikte, die nicht die unseren sind“. Ganz ähnlich klingt Maximilian Krah, Spitzenkandidat der AfD für die Wahl des Europaparlaments im nächsten Jahr, auf Youtube: „Wir sollten uns aus fremden Kriegen raushalten“. Kurz zuvor hatte er auf „X“ affirmativ ein Posting eines Politikers der rechtspopulistischen belgischen Partei „Vlaams Belang“ geteilt, in dem es heißt: „Für Vlaams Belang ist es einfach: Wir sind keine Palästinenser. Wir sind keine Israelis. Keine Iraner und auch keine Amerikaner. Wir sind in erster Linie Flamen und Europäer. (…) Die einzig richtige Wahl ist die, die im Interesse unseres Volkes liegt.“ Auch der rechtsextremistische sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete und Islamwissenschaftler Hans-Thomas Tillschneider sprach sich gegenüber dem radikal rechten Online-Medium „Freilich-Magazin“ für eine „neutrale Position“ aus, da Deutschland Interessen sowohl „an guten Beziehungen zu Israel als einem hoch entwickelten Staat und einem modernen Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort“ als auch „zum Iran“ habe, „und zwar allein schon wegen der Rohstoffe“.
Prima facie erscheint es verwunderlich, wie ausgerechnet Vertreter einer Partei wie der AfD, die maßgeblich von der Stimmungsmache gegen muslimische Zuwanderer und Flüchtlinge lebt, eine Partnerschaft mit dem Iran auf eine Stufe mit einer guten Beziehung zu Israel stellen kann. Doch in der Logik der Neuen Rechten macht das durchaus Sinn. Denn im Grunde ist der Traum von einer „multipolaren Weltordnung“ letztlich nur die Fortsetzung des gesellschaftspolitischen neurechten Traums vom Ethnopluralismus auf geopolitischer Ebene.
Ebenso, wie Neurechte in ihrer Schwärmerei vom „Ethnopluralismus“ und ihrer Agitation gegen einen von ihnen herbeifantasierten „Bevölkerungsaustausch“ behaupten, alle Ethnien und Kulturen seien zwar gleichwertig, sollten sich aber nach Möglichkeit nicht vermischen, übertragen sie dieses gesellschaftspolitische Konzept nun auf die Geopolitik, die mittels einer „multipolaren Weltordnung“ eine strenge Trennung von Großmachträumen herbeiführen soll. Bei Krah klingt das auf „X“ so: „Wir wenden uns gegen islamische Einwanderung, nicht gegen die islamische Welt. Relevanter Unterschied.“ Diese Sichtweise ist, was viele nicht wissen, in Teilen der Neuen Rechten schon lange common ground und wurde der Sache nach bereits 2012 von den Milieu-Publizisten Karlheinz Weißmann und Martin Lichtmesz ganz ähnlich vertreten. Auch passt sie zur „Großraum-Theorie“ von Carl Schmitt, der in neurechten Kreisen ein Fixstern ist. Bereits im Juli erkannte Ralf Fücks diesen Zusammenhang und schrieb treffend auf „X“, dass das Bekenntnis von Chrupalla zu Russland eine „Mischung aus Großraumtheorie (Carl Schmitt) und neurechtem Ethnopluralismus“ sei.
Der Liberalismus ist der Hauptfeind der Neuen Rechten
Mit dem Konzept der „multipolaren Weltordnung“ will die Neue Rechte vor allem den universalistischen Anspruch des Liberalismus westlicher Prägung eindämmen. Denn Hauptfeind der Neuen Rechten, das ist immer wieder zu betonen, ist nicht die Linke, sondern eben dieser Liberalismus. So hat bereits der Ahnherr der Neurechten in Deutschland, Armin Mohler, 1988 eine Kampfschrift mit dem Titel „Gegen die Liberalen“ verfasst. Auch Maximilian Krah positionierte sich vor ein paar Monaten im rechten „Freilich-Magazin“ gegen „linksliberale Globalisten“. Bereits in einem Ende Januar 2023 geführten Gespräch zwischen ihm und Björn Höcke lehnte der Rechtskatholik Krah demgemäß das christliche „Verständnis von Menschenrechten“ explizit ab, weil dieses nur eine Sache der „Globalisten“ sei.
In seinem jüngst im neurechten „Antaois“-Verlag des Verlegers Götz Kubitschek erschienenen Buch „Politik von rechts“ geht Krah sogar so weit, zu schreiben, dass die Revolution 1979 unter Ayatollah Khomeini im Iran der „erste Rückschlag für die westliche Dominanz und zugleich das erste Erwachen eines nichtwestlichen Modells“ gewesen sei. Zugleich fordert er dort das rechte Milieu dazu auf, den Universalismus aufzugeben. Dieser würde „in den nichtwestlichen Ländern“ lediglich „exakt jene Menschen gewinnen, die mit den lokalen Traditionen hadern, vielleicht sogar, weil sie politisch links stehen, einer sexuellen Minderheit angehören oder sonst wie am Rande der traditionellen Gesellschaften stehen“. Man schaudert bei der Lektüre, besonders, wenn man an die Massenproteste von Frauen im Iran vor bald einem Jahr denkt. Und man schaudert, wie Krah auf „X“ die gerade erfolgte Ehrung des Schriftstellers Salman Rushdie mit dem „Friedenspreis des deutschen Buchhandels“ verhöhnt. Es sei, so Krah, „bemerkenswert, wie die linksliberale Schickeria die islamische Welt demütigt“. Es gehe dieser „allein um ein Zeichen“, ein ‚Fuck you‘“ gegenüber der islamischen Welt und das sei „unanständig“.
Selbst der Steinzeit-Islam der Taliban ist Krah willkommen, wenn er damit Stimmung gegen liberale westliche Gender-Diversity-Bestrebungen machen kann. So sagte er im Juni 2023 im neurechten Podcast „Am Rande der Gesellschaft“, den der Verleger Götz Kubitschek und seine Ehefrau Ellen Kositza hosten, ganz und gar abfällig über den von ihm als „ganz widerlich“ empfundenen „Pride Month“: „Das Lustigste, was ich beim Pride Month erlebt habe, war 2021. Da hatte die US-Botschaft in Kabul ganz stolz den Pride Month ausgerufen. Es dauerte keine drei Wochen, bis die Taliban in Kabul eingerückt sind. Ich glaube, dass das die einzig richtige Antwort auf den Pride Month gewesen ist.“
Anti-Amerikanismus und „Schuldkult“
Wie weit zugleich die neurechte Bestrebung geht, Europa von den USA abzukoppeln, verdeutlichte wiederum Björn Höcke bereits vor einem Jahr, nämlich bei seiner damaligen Rede zum 3. Oktober in Gera. In dieser behauptete er, dass es „US-amerikanische Strategie“ „war und ist“, „als raumfremde Macht auf unserem Kontinent Keile“ zu treiben „zwischen Völkern und Nationen, die eigentlich sehr gut miteinander arbeiten könnten. Der „natürliche Partner“ der deutschen „Arbeits- und Lebensweise“ sei, so Höcke weiter, hingegen Russland. Auch Krah steigert sich immer mehr in eine Aversion gegen die USA hinein. In einem Interview mit dem Medium „The American Conservative“, einer „paläokonservativen Plattform“, die sich einst gegründet hatte, weil ihr die Außenpolitik von George W. Bush nicht passte, tat er in verschwörungsmythischer Manier kund, dass die USA die Nord Stream Leitungen zerstört hätte und Berlin das wisse, aber schweige, weshalb sich die Frage stelle, ob Deutschland sich wie ein „souveräner Staat oder wie ein Vasall“ verhalte.
Dass die Neue Rechte sich zudem trotz der entsprechenden deutschen Staatsraison nicht zur Solidarität mit Israel verpflichtet sieht, verwundert nicht, so bedeutsam wie das Phantasma des deutschen „Schuldkults“ für sie ist. Auch Höcke und Krah pflegen dieses. Bekanntlich hatte Höcke schon 2017 bei seiner Rede in Dresden eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ propagiert und die deutsche Erinnerungskultur als „dämliche Bewältigungspolitik“ diffamiert. Krah setzte in einem „TikTok“-Video jüngst noch einen drauf und sagte zu seinen Anhängern: „Unsere Vorfahren waren keine Verbrecher“.
Es braucht bürgerlichen Widerstand für Freiheit und Sicherheit
Als Antwort auf den Angriff auf den liberalen transatlantischen Westen und die regelbasierte internationale Ordnung müssen die etablierten Parteien und auch die Zivilgesellschaft gerade auch mit Blick auf die Europaparlamentswahl und die Landtagswahlen im Osten im nächsten Jahr den Menschen aufzeigen, was die „Neutralitäts“-Vorstellungen der AfD für sie bedeuten würden: Ein von Putins Russland dominiertes „Eurasien“, denn es gibt für Deutschland keine neutrale Mittellage. Gegen solche Ideen muss sich, ähnlich wie in Polen, ein bürgerlicher Widerstand für Freiheit und Sicherheit herausbilden. Vor die Wahl gestellt, möchten gewiss auch viele AfD-Wähler lieber leben wie in Miami und nicht wie in Sibirien.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dafür kürzlich passende Worte gefunden. Es sei im Hinblick auf die Ukraine und Israel an der Zeit, „allen revisionistischen Mächten“ zu zeigen, „dass wir zusammenstehen, wenn unsere Werte und legitimen Interessen angegriffen werden“ und „eine klare Botschaft nach Iran und an die Hisbollah zu senden: Wir stehen an der Seite Israels. Die Sicherheit Deutschlands ist dabei nur mit Amerika zu denken.“ Besser kann man es nicht auf den Punkt bringen.
Der Kampf um die Westbindung statt einem von Russland dominierten Eurasien in einer „multipolaren Weltordnung“ ist keine abgehobene Theorie für ein paar Außenpolitiker, sondern betrifft jeden und jede für uns. Es geht um unsere Freiheit und Sicherheit in Europa und Deutschland, denn die würde unter der Herrschaft Moskau zerfallen. Der Militärexperte Carlo Masala brachte es vor wenigen Tagen auf „X“ auf den Punkt: „Wenn der ‚Westen‘ die Auseinandersetzung mit revanchistischen Mächten verlieren sollte, verliert er sie nicht, weil er machtpolitisch zu schwach ist. Er wird sie an der Heimatfront verlieren, weil die Gesellschaften zu schwach sind.“
Die heimat.kolumne ist ein neues Format auf Heimatkunde. Hier mischen sich die Publizistin Liane Bednarz und der Schriftsteller Hakan Akçit regelmäßig in aktuelle Debatten rund um den Kampf gegen Rechts und die Verteidigung der offenen, pluralen Gesellschaft ein. Liane Bednarz schreibt aus einer liberal-konservativen Perspektive mit Fokus auf die Abgrenzung von konservativem und neurechtem Denken, Hakan Akçit schreibt aus einer postmigrantischen Perspektive mit einem Fokus auf die Einwanderungsgesellschaft und den Kampf gegen Rassismus.