Zur Sache! Was die AfD wirklich will

Welche Alternative?

Gegen »Altparteien«, »Genderismus« und »Systemmedien« – die Partei Alternative für Deutschland (AfD) stellt sich dar, als wäre sie die einzige Alternative. Doch was für eine Alternative wäre das?

Die AfD gibt sich mal bürgerlich und konservativ, mal als Protestpartei, mal als Stütze des Mittelstandes, mal offen nationalistisch, mal als Stimme der »kleinen Leute«, mal als Tabubrecherin. Vielen fällt es deswegen schwer, eine klare Haltung zur AfD zu beziehen. Darf man die rechts nennen? – Ja, man darf.

Die AfD hat Verbindungen zu Neonazis und (ehemaligen) NPD-Mitgliedern, zur extrem rechten Identitären Bewegung und Burschenschaften. Ihre Jugendorganisation, die Junge Alternative, betrifft das mindestens genauso.

Und die AfD macht keine gute Politik für »kleine Leute«: weder für Geringverdienende noch für Familien. Die AfD vertritt rassistische Positionen, die mit demokratischen Prinzipien nicht vereinbar sind. Das betrifft nicht nur Einzelpersonen wie den Thüringer Abgeordneten Björn Höcke, der hetzerische Reden hält. Das Grundsatzprogramm von 2016 enthält Forderungen zu Staatsbürgerschaft und Familienpolitik, die Personen wegen ihrer Herkunft benachteiligen und ausschließen. Es ist ein ultra-rechtes Programm und dahinter steht die ganze Partei. Daher schaut dieses Heft vor allem in das Grundsatzprogramm und auf ausgewählte Forderungen der AfD.

Das Heft soll zum Weiterlesen, Nachdenken und Diskutieren anregen, denn: Wer sich mit Rechtspopulismus auseinander setzen will, sollte nicht bei der AfD stehen bleiben. Es braucht eine Debatte darüber, was Demokratie ausmacht, und wie wir Solidarität und Teilhabe in der Gesellschaft leben können.

Eine Publikation der Kompetenzstelle Strategien gegen Rechtspopulismus des Verbunds der Heinrich-Böll-Stiftungen