Wissenssnacks zum Jahresabschluss

Hinter jedem Türchen erwarten Sie eine Erläuterung und weiterführende Inhalte in Form von Artikeln, Podcasts oder Videos. Wir wünschen einen entspannten Jahresausklang.

#1: Künstliche Intelligenz
#2: Klimawandel
#3: Rassismus
#4: Umweltrassismus und Klimarassismus
#5: LGBTQIA+
#6: Diskriminierung 
#7: Allyship
#8: Feminismus
#9: Intersektionalität
#10: Antifeminismus
#11: Antigenderismus
#12: Antifeministische Behauptungen erkennen
#13: Feministische Außen- und Sicherheitspolitik
#14: Voraussetzungen und Herausforderungen einer Feministischen Außen- und Sicherheitspolitik
#15: Atomkraft
#16: Endlagersuche
#17: Energiewende
#18: Pestizide
#19: Der Niedersäschsische Weg
#20: Digital Services Act
#21: Menschenrechte

#1: Künstliche Intelligenz

Da der Begriff „Intelligenz“ umstritten ist, gibt es keine allgemein gültige Definition für die Künstliche Intelligenz. Bei der Begriffsdefinition wird zwischen der starken und der schwachen Künstlichen Intelligenz (KI) unterschieden. Die starke KI beschreibt eine Suchmaschine mit eigenem Bewusstsein, wie z.B. in Science-Fiction-Filmen, bei denen eine Intelligenz geschaffen wird, die der Intelligenz des Menschen gleicht oder übertrifft. Dagegen begegnet uns die schwache KI im Alltag. Die schwache KI beschreibt komplexe Algorithmen, die in Echtzeit Problemstellungen lösen und Entscheidungen treffen. Ein Beispiel für die Nutzung dieser KI sind Suchmaschinen. Beim Online-Shopping erhalten wir beispielsweise personalisierte Empfehlungen.

Welche Auswirklungen hat die Künstliche Intelligenz auf den Klimawandel?

Die Künstliche Intelligenz kann aufgrund den hohen Energie- und Ressourcenverbrauchs negative Auswirkungen auf unsere Umwelt habe. Beispielsweise verbrauchen Informations- und Kommunikationstechnologien insgesamt ungefähr ein Prozent des weltweiten Strombedarfs. Allerdings lässt sich die KI auch für den Klimaschutz einsetzen. Derzeit arbeiten Forschende des Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz an einem Verfahren, das als eine Art Früherkennungssystem für Naturkatastrophen Prognosen für Klimaveränderungen entwickeln und abschätzen sollen. Dabei werden die Daten aus Satellitenbildern mit den Daten aus sozialen Medien kombiniert.

Ist die Künstliche Intelligenz neutral?  

Die Entscheidungen, die Künstliche Intelligenz trifft, sind nicht neutral, sondern abhängig von den vorbestimmten Algorithmen, die wiederum von Menschen als eine Art Anleitung für den Computer geschrieben werden. Algorithmen können unter anderem dazu beitragen, dass Künstliche Intelligenz Menschengruppen diskriminiert. Laut einer Forscherin der Universität Oxford seien besonders bei Frauen, People of Color und Personen aus der LGBTQ- Community von der Diskriminierung durch die KI betroffen. Die Künstliche Intelligenz diskriminiere demnach Gruppen, die bereits von der Gesellschaft benachteiligt werden. Als Beispiel gelte die Apple Card, die bei der Kreditvergabe mehr Kredite an Männer vergeben haben soll als an Frauen. 

Wenn Sie mehr über Künstliche Intelligenz erfahren wollen, dann schauen Sie unser Dossier an. Hier finden Sie die Videos, Podcast-Folgen und Publikationen des Stiftungsverbundes der Heinrich-Böll-Stiftung, wie zum Beispiel Lehrer*innenhandreichungen für Gestaltung des Unterrichtes zum Thema "Künstliche Intelligenz und Klimaschutz" der Stiftung Leben & Umwelt / Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen.

#2: Klimawandel

Der Klimawandel ist ein Phänomen, welches die langfristigen klimatischen Veränderungen auf unserer Erde beschreibt Im öffentlichen Diskurs wird häufig von der globalen Erderwärmung gesprochen. Ursache der Erderwärmung sind sogenannte Treibhausgase. Nimmt der Gehalt der Treibhausgase zu, heizt sich die Erdatmosphäre weiter auf. Treibhausgase sind zwar ein natürlicher Bestandteil der Erdatmosphäre, dennoch sind es schädliche Gase, da sie die Klimawandel herbeiführen. Sie verhindern die Entweichung der Wärme ins Weltall, indem sie als eine Art Schutzschild fungieren.   

Was ist der Treibhausgaseffekt?   

Die kurzwellige Strahlung der Sonne wird auf der Erdoberfläche in langwellige Strahlung verwandelt und wieder zurückgestrahlt, doch die Gasschicht, die zum Teil aus Kohlenstoffdioxid (CO2) besteht, lässt diese langwellige Strahlung nicht durch und verhindert so die Entweichung der Wärme. Es gelangt lediglich ein Teil der Strahlung zurück ins Weltall. Ohne den Treibhausgaseffekt, wäre die Erde viel kälter. Das Problem ist, dass die Konzentration der Treibhausgase seit der Industrialisierung immer weiter ansteigt und die Gase vermehrt in die Atmosphäre gelangen. Der Klimawandel wird auch als menschengemacht beschrieben, denn er wird durch das menschliche Handeln begünstigt. Die Energiegewinnung durch Öl, Gas und Kohle trägt wesentlich zur Vermehrung der sog. Treibhausgase bei, besonders die Energiegewinnung durch die Verbrennung von Kohle. Mehr dazu finden Sie im Kohleatlas.  

Auswirkungen des Klimawandels  

Die Erderwärmung hat zur Folge, dass die Gletscher schmelzen und somit der Meeresspiegel ansteigt. Zudem kommt es durch den Klimawandel vermehrt zu Hitze- und Dürreperioden, Stürmen, Hochwasser und Überschwemmungen. Die Artenvielfalt ist durch die klimatischen Veränderungen bedroht, da zahlreiche Pflanzen- und Tierarten unter den neuen Bedingungen nicht überleben können. Darüber hinaus sind die Folgen des Klimawandels auch für den Menschen spürbar. Beispielsweise wird die Ausbreitung von Infektionskrankheiten durch den Klimawandel begünstigt. 

Der Globale Norden gilt als Hauptverursacher der Treibhausgase und des entstehenden Klimawandels. Sichtbar sind die Folgen allerdings am stärksten im Globalen Süden. Beispielsweise ist die Sicherung der Ernährung durch den Rückgang der Ernteerträge von Getreide bereits aktuell ein Problem in vielen Ländern des globalen Südens.   

Sind die Auswirkungen des Klimawandels auch in Deutschland sichtbar?   

Die durchschnittliche Temperatur hat sich in Deutschland im Vergleich zur globalen Durchschnittstemperatur mit 1,5 Grad Celsius deutlich erhöht. Extreme Wetterverhältnisse werden auch hierzulande wahrscheinlicher. Dies zeigte auch die Flutkatastrophe im Juli 2021 in Teilen der Bundesländer Rheinlandpfalz und Nordrhein-Westfalen, bei der mehr als 180 Menschen ums Leben kamen oder die Waldbrände im Sommer 2022 in Flächen des Harzes.  

Das 1,5-Grad-Ziel   

Auf der UN-Klimakonferenz wurde 2015 in Paris beschlossen gemeinsam darauf hinzuarbeiten, dass d weltweite Erderwärmung 1,5 Grad Celsius nicht überstreiten. Anders als das Kyoto-Protokoll von 1997, das ausschließlich von den Industrieländern die Reduktion der Treibhausgase abverlangt, verpflichteten sich in Paris 195 Staaten auf freiwilliger Basis dazu den Klimawandel einzudämmen. Allerdings gehen Expert*innen davon aus, dass die 1,5-Grad-Schwelle bereits bis 2026 überschritten werden könnte.   

Lesetipp: Auf dem Irrweg – Die Suche nach Orientierung

#3: Rassismus 

Rassismus ist eine Form der Diskriminierung, bei der Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, Haarfarbe Religion oder ihrer Sprache abgewertet und ausgrenzt werden. Der Rassismus hat seinen Ursprung in der Kolonialisierung durch europäische Mächte, bei der Menschen versklavt und ausgebeutet wurden. Die europäischen Mächte fühlten sich als „weiße Rasse“ überlegen. Die Annahme, dass es verschiedene Menschenrassen gibt, ist wissenschaftlich widerlegt. Dennoch wird diese Meinung heutzutage immer noch vertreten, weshalb der Rassismus für viele Menschen zum Alltag gehört. Rassismusbetroffene Gruppen werden häufig Eigenschaften zugeschrieben. Diese Eigenschaften sind meistens sehr negativ. Beispielsweise wird Schwarzen Frauen oft nachgesagt, dass sie ständig wütend seien. Außerdem werden von Rassismusbetroffenen Personen des Öfteren fremdbezeichnet. Schwarze Menschen werden beispielsweise aufgrund ihrer Hautfarbe als „dunkelhäutig“ bezeichnet. Die Fremdbezeichnungen sind Begriffe, die darauf abzielen bestimmte Gruppen als „die Anderen“ abzugrenzen oder abzuwerten.

Wofür steht die Abkürzung BIPoC? 

Die Abkürzung BIPoC steht für Black, Indigenous, People of Color. Der Sammelbegriff BIPoC versucht Personen, die aufgrund ihrer äußerlichen Merkmale von Rassismus betroffen sind, zu beschreiben.  
Black bedeutet übersetzt Schwarz. Es ist die Bezeichnung für Schwarze Menschen. Da es sich um eine Selbstbezeichnung und nicht um ein Adjektiv handelt, wird Schwarz großgeschrieben. Der Begriff „Schwarz“ meint nicht die Hautfarbe von Menschen, sondern ist eine gesellschaftspolitische Position. Es ist eine Abgrenzung zu rassistischen und kolonialgeprägten Fremdbezeichnungen.
Indigenious heißt übersetzt indigen. Anders als bei dem Begriff „Schwarz“ handelt es sich bei diesem Begriff nicht um eine Selbstbezeichnung und wird klein geschrieben. Weltweit gibt es mehr als 5.000 indigene Bevölkerungsgruppen. Da indigene Bevölkerungsgruppen vielfältig sind, gibt es eine offizielle Definition für diesen Begriff. Früher wurden indigene Bevölkerungen als "Ureinwohner" oder "Naturvölker" bezeichnet. Diese Begriffe wurden von den Vereinten Nationen durch „indigene Völker“ ersetzt.                    Für die Selbstbezeichnung People of Color gibt es keine deutsche Übersetzung. Der Begriff kommt aus dem US-amerikanischen Raum und ist eine Bezeichnung für Menschen, die als nicht-weiß gelesen werden. People of Color bezeichnet marginalisierte Personengruppen, d.h. Menschen, die aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, ethnischen Zugehörigkeit oder Religion von Diskriminierung und Rassismus betroffenen sind. Der Begriff „People of Color“ ist geprägt von dem aus der Kolonialzeit entstandenen Ausdruck „free People of Color“.

Wie äußert sich Rassismus?  

Rassismus erfolgt auf verschiedenen Ebenen: 

Individuelle Ebene  

Die individuelle Ebene bezieht sich auf das Verhalten zwischen den Individuen, das einzelne Personen abwertet und/oder ausgrenzt. Diese Ebene gehört unter anderem zur alltäglichen Lebensrealität von Rassismusbetroffenen.  

Ideologische Ebene  

Diese Ebene beschreibt eine Denkweise, bei der Personen aufgrund ihrer Hautfarbe, ethnischen Zugehörigkeit, Religion und vielem mehr in Gruppen eingeteilt werden. Die einzelnen Gruppen werden entweder auf- oder abgewertet. Es wird anhand einer Denkweise eine Hierarchie zwischen den Gruppen hergestellt.

Strukturelle Ebene 

Diese Ebene meint die Reproduktion von Rassismus auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Diese Ebene äußert sich durch Strukturen, die vorgeben bestimmte Gruppen zu benachteiligen. Beispielsweise wenn Bildungseinrichtungen in einer Ortschaft, in der ein hoher Anteil an Familien mit Migrationshintergrund leben, eine geringere Qualität ausweisen als in anderen Ortschaften.  

Institutionelle Ebene   

Diese Ebene meint die diskriminierende Handlung in und von Organisationen und Branchen. Die institutionelle Ebene beschreibt Diskriminierung, die regelhaft in bestimmten Bereichen auftritt.  Beispiele für die institutionelle Ebene sind z.B. die Polizei, das Bildungssystem, das Gesundheitssystem oder das Gesundheitswesen. Institutioneller Rassismus äußert sich z.B. durch Racial Profiling, d.h. polizeiliche Maßnahmen, die aufgrund von Vorurteilen an Personen aufgrund ihrer äußerlichen Merkmale, durchgeführt werden.

Tipp: Mehr zu der institutionellen Ebene von Rassismus erfahren Sie in dem Video „Erklär mir mal… Institutionellen Rassismus“.  

#4: Umweltrassismus u. Klimarassismus  

Bereits seit den 1980er Jahren gibt es Forschungen zu Umweltrassismus. Der Begriff „Umweltrassismus“ soll eine überdurchschnittliche Belastung von BIPOC (Black, Indigenous, People of Color) Communities durch Umweltverschmutzung beschreiben. Imeh Ituen (Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl Globale Klimapolitik der Universität Hamburg) ist der Ansicht diese überdurchschnittliche Belastung für BIPoC auf eine rassistische Politik zurückführt. In einer Publikation des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma beschreibt Romani Rose den Umweltrassismus, den Sinti*zza und Rom*nja in Deutschland erfahren haben, und nennt als Beispiel die Wohnungspolitik. Sinti*zza und Rom*nja seien an Orte mit verstärkter Umweltverschmutzung verdrängt worden. Mehr dazu finden Sie in der Kurzstudie „Der Elefant im Raum – Umweltrassismus in Deutschland“ der Heinrich-Böll-Stiftung. 

Eine andere Studie der Environmental Protection Agency blickt auf die überdurchschnittliche Belastung durch die Umweltverschmutzung von BIPoC in den USA und zeigt, dass besonders Schwarze Menschen vor Ort durchschnittlich 1,5-mal, Hispanics immerhin 1,2-mal so viel Feinstaub ausgesetzt sind wie Weiße.

Wie sieht es mit den Folgen des Klimawandels für benachteiligte Gruppen aus?  
Obwohl sie am wenigsten zum Klimawandel beitragen, sind Gruppen, die diskriminiert werden, besonders von den Folgen durch den Klimawandel betroffen. Beispielsweise leben viele Menschen, die von Diskriminierungen betroffen sind, in den Ländern des globalen Südens. Der Globale Süden ist bislang am stärksten von Extremwettereignissen, die durch den menschengemachten Klimawandel verursacht werden, betroffen. Da vor Ort die finanziellen Ressourcen fehlen, können sich diese Länder nicht ausreichend vor den Folgen des Klimawandels schützen. Dagegen trägt der Globale Norden trägt mit dem Massenkonsum und einem hohen Energieverbrauch am stärksten zum Klimawandel bei. Allerdings werden die Folgen des Klimawandels auch im Globalen Norden sichtbar. Der Globale Norden besitzt anders als der Globale Süden die nötigen Ressourcen für Bewältigung des Klimawandels. 
  
Was bedeutet der Begriff „Klimarassismus“ in Bezug auf rechte Akteure? 
Die Soziologen Matthias Quent, Christoph Richter und Axel Salhaiser erklären in ihrem gleichnamigen Buch den Begriff „Klimarassismus“ und analysieren insbesondere rechte Akteur*innen im Umgang mit dem Klimawandel. Viele rechte Akteur*innen weigern sich demnach den menschengemachten Klimawandel anzuerkennen. Sie leugnen nicht nur die Klimakrise, sondern auch die Existenz von strukturellem Rassismus oder Ungleichheiten und Privilegien. Allerdings erklärte Matthias Quent in einem Interview mit dem BR, dass der Umgang mit dem Klimawandel in der rechten Szene unterschiedlich gehandhabt werde. Es gebe auch rechte Politiker*innen, die sich für den Klimaschutz einsetzten. Allerdings beschränke sich dieser Einsatz auf das lokale Klima und gelte nicht für die Erderwärmung und die global Klimakrise. Laut Matthias Quent gebe es auch Personen in der rechten Szene, die den Klimawandel nicht leugnen. Jedoch sind diese Personen der Ansicht, dass der Klimawandel ein Resultat der Überbevölkerung im Globalen Süden sei. Damit erkennen diese Personen den Globalen Norden nicht als Hauptverantwortlicher des Klimawandels an. 
  
Tipp: Während der Veranstaltung „Wie die Rechten die Klimabewegung angreifen!“ der Heinrich-Böll-Stiftung hat Prof. Matthias Quent am 29.10.2022 sein Buch vorgestellt. Link zur Aufzeichnung: https://youtu.be/Y7dHqisLG5o 

#5: LGBTQIA+

Die Abkürzung LGBTQIA+ ist eine Abkürzung für die verschiedenen sexuellen Orientierungen. 

L: Das englische Wort “lesbian” heißt übersetzt Lesbelesbisch. Als lesbisch werden Frauen* (Personen, die aufgrund ihrer äußeren Merkmale als Frauen gelesen werden und Personen, die sich als Frauen identifizieren) bezeichnet, die sich romantisch/sexuell zu anderen Frauen* hingezogen fühlen. Eine gleichgeschlechtliche Beziehung wird auch als Homosexualität bezeichnet. 

G: Gay (übersetzt “schwul“) bezeichnet im Gegensatz zu “lesbisch” die romantische und/oder sexuelle Beziehung zwischen Männern* (Personen, die als aufgrund ihres biologischen Geschlechts als Männer gelesen werden und Personen, die sich mit dem männlichen Geschlecht identifizieren).  

B: Mit dem englischen Wort “bisexual”, auf Deutsch „bisexuell“, werden Personen bezeichnet, die sowohl Frauen* als auch von Männern* sexuell und romantisch lieben.  

T: Der englische Begriff “transgender” bezeichnet Personen, die sich nicht mit dem biologischen Geschlecht identifizieren, das ihnen bei der Geburt zugeschrieben wurde. Trans*-Personen identifizieren sich mit einem anderen Geschlecht. Deshalb unterscheidet man zwischen dem sog. sozialen Geschlecht “Gender” und dem biologischen Geschlecht, in das man eingeteilt wird. Allerdings fühlen sich einige Menschen weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zugehörig. Man spricht dann von der nichtbinären Geschlechtsidentität. 

Q: Der Sammelbegriff “queer” bezeichnet Menschen, die sich von Begriffen wie lesbian, gay, bisexuel, trans usw. eingeschränkt fühlen. Der Begriff “queer” versucht vereint alle Menschen des, der LBTQIA+-Spektrums zu vereinen. 

I: Der Begriff “intersexual” (übersetzt “intersexuell“) bezeichnet Menschen, bei denen man z.B. aufgrund der Geschlechtsorgane nicht eindeutig sagen kann, ob sie dem biologisch-weiblichen oder biologisch-männlichen Geschlecht zugehörig sind.  

A: Asexual (übersetzt “asexuell”) beschreibt Menschen, die keine oder selten sexuelle Bedürfnisse empfinden.  

Als Platzhalter für weitere Geschlechtsidentitäten dient das “+” oder auch “*”. 

Menschen aus der LGBTQIA+-Community werden in vielen Ländern verfolgt.  In einigen Staaten werden Menschen der LGBTQIA+-Community durch Gesetzte strukturell und institutionell benachteiligt. Zum Beispiel ist die gleichgeschlechtliche Beziehung ist in manchen Ländern eine Straftat und kann sogar mit dem Tod bestraft werden. Ein Beispiel für die Benachteiligung der LGBTQIA+-Community, finden Sie in dem Artikel “Unter der Regenbogenfahne gegen Lukaschenko. Die LGBT*-Community und die Proteste in Belarus”.  

Hierzulande blicken wir optimistisch in eine offene und vielfältige Zukunft. Beispielsweise ist seit 2017 die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland erlaubt und seit 2018 ist es möglich, dass Eltern für intergeschlechtliche Babys das sogenannte dritte Geschlecht “divers” angeben.  

Jedes Jahr im Juni ist Pride Month. Der Pride Month ging aus den New Yorker Protesten im Juni 1969 gegen die Polizeigewalt hervor. In diesem Monat kommt die LGBTQIA+-Community zusammen. Gemeinsam feiern sie und stehen stolz (engli. pride) für ihre Freiheit und Rechte ein.

Tipp: Wir empfehlen den queeren-Podcast "Willkommen im Club " von PULS.

#6: Diskriminierung 

Diskriminierung beschreibt jede Form von Benachteiligung. Benachteiligungen sind nicht immer vorsätzlich, dennoch sind Betroffene aufgrund von Ungerechtigkeiten von Ungleichbehandlung betroffen.  

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 

Das Ziel des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist es, die Benachteiligung bei der Arbeit und im Alltag zu stoppen. Im § 1 steht geschrieben, das Ziel sei, Benachteiligung aus Gründen der “Rasse” oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. 

Das AGG gilt für das Arbeitsrecht. Die Arbeitgeber*innen müssen die Regeln des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes beachten und dürfen einzelne Bewerber*innen und Arbeitnehmer*innen nicht benachteiligen. Das AGG dient auch zum Schutz der Arbeitnehmer*innen, indem z.B. jeder Betrieb eine Beschwerdestelle für Benachteiligung haben muss. Darüber hinaus gilt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz auch für das Zivilrecht. Das bedeutet, dass alle Menschen aufgrund von Diskriminierung verklagt werden können. 

Welche Formen von Diskriminierung gibt es?  

Bei der Diskriminierung wird zwischen einer unmittelbaren und einer mittelbaren Diskriminierung unterschieden: 

Unmittelbare Diskriminierung: 

Eine unmittelbare Diskriminierung beschreibt eine offensichtliche Diskriminierung nach einer der genannten Merkmale des § 1 AGG. Ein Bespiel für eine unmittelbare Diskriminierung ist, eine Stellenausschreibung, die Bewerbungen von Personen aufgrund ihres Geschlechts ausgrenzt. 

Mittelbare Diskriminierung: 

Anders als bei der unmittelbaren Diskriminierung erfolgt die mittelbare Diskriminierung nicht offensichtlich aufgrund eines Merkmals aus dem § 1 AGG. Aufgrund von Vorschriften können allerdings Benachteiligungen entstehen, z.B. wenn eine studierende Person aufgrund einer Behinderung nicht schnell mitschreiben kann, jedoch genau so viel Zeit für eine Prüfung hat, wie andere Mitstudierende. 

Wenn Sie Diskriminierung erlebt haben, können Sie sich an den Antidiskriminierungsstellen des Bundes wenden. Dort werden Sie beraten und unterstützt.  

Tipp: Wir empfehlen Ihnen, das Buch von Hadjia Haruna-Oelker “Die Schönheit der Differenz”. In ihrem Buch befasst sich die Autorin mit Diskriminierungen und verdeutlicht, warum es wichtig ist, dass wir einander zuhören.

#7: Allyship

Ursprünglich kommt der Begriff “Ally” aus der Militärsprache. Er bedeutet “Verbündete*r”. Heute bedeutet “Ally sein” sich seiner eigenen Privilegien bewusst zu werden und seine machtvolle Position zu nutzen, um benachteiligte Gruppen zu unterstützen. Allies sind aufgrund ihres Alters, Geschlechts, ihrer Nationalität, Religion, sozialen Herkunft oder aufgrund anderer Faktoren in einer privilegierten Position. Diese Privilegien sind situationsbedingt. Beispielsweise kann eine weiße Frau aufgrund ihrer Hautfarbe privilegiert seid und dennoch Benachteiligungen aufgrund ihres Geschlechts erfahren. 

In einer privilegierten und machtvollen Position zu sein, meint, dass man zur Mehrheit der Gesellschaft gehört und als “normal” anerkannt wird. Jeder Mensch kann für eine bestimmte Gruppe als Ally aktiv werden. Ein wichtiges Kennzeichen von Allys ist das aktive Handeln gegen Benachteiligungen. Denn es ist nicht ausreichend nur darüber zu sprechen, dass Benachteiligungen ungerecht sind. Allys setzen sich aktiv gegen Ungerechtigkeiten ein und zeigen dabei selbst Initiative. Ally sein keine Selbstbezeichnung. Die Grundidee “Allys ein“ ist ein Prozess des aktiven Tuns.

Tipp: Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, was es bedeutet ein “Ally” zu sein und sich z.B. gegen Rassismus einsetzen wollen, dann empfehlen wir Ihnen den Bestseller von Tupooka Ogette “Und jetzt du.”  

#8: Feminismus

Feminismus bezeichnet eine Bewegung, die sich für die Verbesserung der Lebenschancen von Frauen einsetzt. Frauenbewegungen kämpfen auf sozialer, politischer und wirtschaftlicher Ebene und waren bzw. sind je nach Epoche, Gesellschaft und Umgebung vielfältig. Aufgrund der Vielfältigkeit sollte man eher von Feminismen sprechen und in der Mehrzahl denken. Die Kernpunkte aller feministischen Strömungen sind die Selbstbestimmung, Freiheit und Gleichheit für alle Menschen. Feminismen liefern Ansätze für die Gestaltung des sozialen Wandels. Sie beziehen sich auf die Gleichheit in der Bildung, im Beruf und in Beziehungen sowie auf individuelle Selbstbestimmung über Körper, Sexualität und das Gebären.  

Bei der geschichtlichen Betrachtung der Frauenbewegungen in Deutschland wird zumeist von drei Wellen gesprochen:  

Die erste Welle begann ca. im 18. Jahrhundert und ist geprägt von den Zielen der Französischen Revolution (Gleichheit aller Menschen) und den Ideen der Aufklärung. Die zweite Welle der Frauenbewegung hat nach dem Zweiten Weltkrieg in den 1960er-Jahren stattgefunden. Geprägt wurde diese Welle durch die damalige Bewegung der Studierenden. Dabei entstanden verschiedene Frauengruppen und Netzwerke, die auf die Benachteiligung von Frauen aufmerksam machten. Die verschiedenen Frauenbewegungen waren sich trotz ihrer unterschiedlichen politischen Richtungen einig in folgenden Hauptforderungen: Recht auf Selbstbestimmung (jede Person darf selbst über ihr Leben bestimmen), aktives Mitspracherecht in der Politik, uneingeschränkter Zugang zu Tätigkeiten und die Abschaffung des § 218 (Schwangerschaftsabbruch). In den 80er-Jahren entstand die Schwarze feministische Frauenbewegung. Zuvor wurde Feminismus mit weißen Frauen gleichgesetzt. Die Erfahrungen von Schwarzen Frauen, die stark von Rassismus geprägt waren, wurden nicht wahrgenommen, weshalb die Schwarze Frauenbewegung begann von diesen Erfahrungen zu berichten. Die dritte Welle der Frauenbewegungen beschreibt alle Bewegungen, die seit den 1980er-Jahren entstanden. Seither wurden die Interessen und Anliegen immer vielfältiger. Mehr zu den Frauenbewegungen in Deutschland finden Sie in dem Artikel “Von Welle zu Welle”. 

Ein paar Beispiele:  

Der liberale Feminismus will die Gleichheit unabhängig vom Geschlecht erreichen. Das Geschlecht oder auch die sexuelle Orientierung soll im liberalen Feminismus nicht zur Benachteiligung führen. Die Kernpunkte dieser Form von Feminismus sind Antidiskriminierung, berufliche Gleichstellung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Eltern. 

Der Differenzfeminismus stellt die Unterscheidung zwischen den Geschlechtern in den Fokus. Im Differenzfeminismus werden Frauen unverzichtbare Aufgabenbereiche im "modernen Männerstaat" zugeschrieben, denn sie müssen als potenzielle Mütter für Liebe, Fürsorge und Frieden stehen und diese Werte einbringen. 

Der konservative Feminismus sieht, anders als bei den vorangegangenen feministischen Strömungen, Frauen nicht nur als Hausfrauen, sondern setzt sich auch für die Chancengleichheit im Beruf, in Medien und in der Politik ein. Dabei wird mit einer “weiblichen” Fähigkeit der Kommunikation argumentiert, die für Wirtschaft und Politik Vorteile mit sich zöge.  

Der sozialistische Feminismus kritisiert strukturelle Ungleichheiten nach Klasse, Geschlecht und “Rasse” in der kapitalistischen Gesellschaft. Dabei wird vor allem die Care-Arbeit (Versorgungsarbeit), die oft unbezahlt ist, kritisiert.  

Der queere Feminismus orientiert sich eher an einer intersektionalen Sicht. Zentrale Themen sind: Körper und Sexualität, Konsumkritik, sexuelle Gewalt und Antirassismus und vieles mehr. Der queere Feminismus untersucht Ausschlüsse, Grenzziehungen und auch neue Einschlüsse, vor allem entlang des LGBTTI-Spektrums (Lesbian, Gay, Bisexual, Transsexual, Transgender and Intersexual) -Spektrums.  

Tipp: Wenn Sie sich genauer mit dem Feminismus befassen wollen, empfehlen wir  Ihnen, die Website des Gunda-Werner-Institut für Feminismus und Geschlechterdemokratie der Heinrich-Böll-Stiftung zu besuchen.  

Darüber hinaus empfehlen wir Ihnen, sich die Aufzeichnung unserer Veranstaltung “Ladies* Lunch on Tour: Klimagerechtigkeit aus (queer-)feministischer Perspektive” anzuschauen. Bei der Veranstaltung haben wir mit Expert*innen über Klimakrise und die vielschichtigen Herausforderungen gesprochen und betrachteten diese aus (queer-)feministischer Perspektive. Link: https://youtu.be/Vl2FgyV8DFI

 #9: Intersektionalität

Der Begriff Intersektionalität meint die Überschneidung verschiedener Diskriminierungsformen. Intersektionalität ist von dem Begriff „intersection“, dass im amerikanischen „Straßenkreuzung“ bedeutet, abgeleitet. Eine Person kann demnach gleichzeitig von verschiedenen Diskriminierungsformen betroffen sein. Die Gründe für Diskriminierungen können sich kreuzen oder verknoten. Der intersektionale Ansatz wurde 1989 von der Juristin Kimberlé Crenshaw entwickelt. 
Das ursprüngliche Ziel war es, das Zusammenwirken von Sexismus und Rassismus zu erklären Sie erklärt die Intersektionalität anhand eines Beispiels, bei dem es an einer Kreuzung zu einem Unfall kommt. Der Verkehr, der diesen Unfall verursacht, kann aus verschiedenen Richtungen kommen. Genauso verhält es sich auch mit der Diskriminierung, bei der die Ursache unterschiedlich sein kann. Beispielsweise kann die Ursache für die Diskriminierung einer Schwarzen Frau sowohl rassistisch als auch sexistisch motiviert sein. 

Warum ist eine intersektionale Perspektive wichtig? 

Die intersektionale Perspektive nimmt die soziale Ungleichheit und die damit einhergehenden ungleichen Machtverhältnisse in den Blick. Es geht darum anzuerkennen, dass einige Menschen Privilegien haben und andere hingegen diskriminiert werden. 

Tipp: Wir empfehlen Ihnen das Buch von Emilia Roig "Why we matter - Das Ende der Unterdrückung".

#10: Antifeminismus

Antifeminismus beschreibt soziale Bewegungen oder gesellschaftliche, politische, religiöse und akademische Strömungen, die sich organisiert gegen den Feminismus wenden. Der Antifeminismus ist – genauer gesagt – gegen feministische Errungenschaften und Anliegen, wie z.B. die Beseitigung von Sexismus, die Umsetzung von Gleichberechtigung oder die Stärkung weiblicher Selbstbestimmung. Den Antifeminismus gibt es seitdem es den Feminismus gibt. Die Gegner*innen sind der Ansicht, dass der Feminismus für wirtschaftliche, soziale und ihre persönlichen Probleme verantwortlich ist. Außerdem sind Antifeminist*innen der Überzeugung, dass Männer* die Verlierer des Feminismus‘ seien. Es wird behauptet, dass es keine diskriminierenden Strukturen und keine Hindernisse für Frauen* geben würde. Antifeminist*innen sind der Meinung, dass Frauen* nicht mächtig und erfolgreich sein wollen. Viele antifeministische Akteur*innen verteidigen eine traditionelle Geschlechterordnung. Beispielsweise sind sie der Ansicht, dass Männer* für Politik und Karriere zuständig seien und Frauen* für das Häusliche. Nicht-heterosexuelle und geschlechtlich nicht eindeutige Menschen sind für die antifeministischen Akteur*innen „nicht normal“. Diese antifeministische Denkweise ist im Rechtspopulismus, im Rechtsextremismus und anderen demokratiefeindlichen Ideologien vertreten.   

Tipp: Kennen Sie bereits die Leipziger Autoritarismusstudie, bei der auch die Rolle antifeministischer und sexistischer Einstellungen, Ressentiments und Haltungen untersucht wird? Die Ergebnisse der Studie wurden bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung dokumentiert.  

#11: Antigenderismus 

Viele antifeministische Argumente sind auch Bestandteil des sog. Antigenderismus. Der Antigenderismus kann auch als aktuelle Form des Antifeminismus verstanden werden. Vertreter*innen verhöhnen den Begriff „Gender“, der im Gegensatz zum biologischen Geschlecht für das soziale Geschlecht (geschlechtliche Identität) steht. Sie sind der Überzeugung, dass der Gender-Mainstream eine Art kollektive Gehirnwäsche sei. Gender-Mainstreaming bezeichnet das Leitbild der Geschlechtergerechtigkeit, bei der die Interessen und Lebenssituationen einer jeden Person berücksichtigt werden. Europaweit sind die Bewegungen angestiegen, die gegen die Gleichstellung der Geschlechter und gegen sexuelle Rechte einstehen. Beispielsweise kämpfen Polen und Ungarn gegen die Gender Gleichberechtigung. In Polen gibt es sogar „LGBT-Ideologie-freie Zonen“. Allerdings hat sich die Anzahl dieser Zonen in den letzten Jahren verringert.

Tipp: Sie können sich das Dossier "Angriff auf die Demokratie? Anti-Gender-Bewegungen in Europa" des Gunda-Werner-Instituts anschauen.

#12: Antifeministische Behauptungen erkennen 

Antifeminist*innen nutzen rassistische und queerfeindliche Hetze, um sich selbst als Retter*innen darzustellen. Dazu nutzen sie unter anderem Fake News.

Tipp: Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, wie man antifeministische Behauptungen erkennen und widerlegen kann, dann empfehlen wir Ihnen das Projekt der Amadeu Antonio Stiftung "Antifeministische Behauptungen erkennen und widerlegen".

Darüber hinaus empfehlen wir Ihnen, den Kalender der Heinrich-Böll-Stiftung im Blick zu behalten. Dort finden Sie passende Seminarangebote, Workshops, Vorträge, Diskussionsrunden und vieles mehr. 

#13: Feministische Außen- und Sicherheitspolitik 

Frauen und andere marginalisierte Gruppen (Gruppen, die von Diskriminierung betroffen sind) werden häufig nicht am Entscheidungsprozess der Außen- und Sicherheitspolitik beteiligt. Obwohl die Entscheidungen alle betreffen, ist die Möglichkeit zur Teilhabe begrenzt. 2014 führte Schweden eine feministische Außenpolitik ein. Länder wie Frankreich und Mexiko folgten dem Beispiel. Die feministische Außenpolitik ist ein inklusiver Ansatz, der versucht, alle Menschen in den Blick zu nehmen.  Dieser Ansatz setzt sich gegen systematischen Rassismus, Islamfeindlichkeit, Antiziganismus (eine Form von Rassismus gegen Sint*izze und Rom*nja), Homophobie, Transfeindlichkeit, Rechtsextremismus und rechten Terror ein und stellt sich gegen jede Form von menschfeindlicher oder diskriminierender Ideologie. Außerdem setzt sie sich für die Dekolonialisierung der Welt ein, also für die Anerkennung und Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit. Der nachhaltige Frieden kann als Ziel der feministischen Außenpolitik definiert werden.   

Tipp: Wir empfehlen Ihnen das Buch von Kristina Lunz „Die Zukunft der Außenpolitik ist feministisch“.

#14: Voraussetzungen und Herausforderungen einer Feministischen Außen- und Sicherheitspolitik 

Voraussetzungen für eine feministische Außen- und Sicherheitspolitik sind z.B. die Überwindung der Diskriminierungsformen und Gleichstellung der Geschlechter. Die Abwesenheit von physischer Gewalt, körperliche Unversehrtheit, Ernährungssicherheit, Arbeitsplatzsicherheit, Einkommenssicherheit, Gesundheitsschutz, Schutz vor Umweltkatastrophen und die sexuelle Selbstbestimmung sind wesentliche Bestandteile des Ansatzes der feministischen Außenpolitik. Für marginalisierte Gruppen (sog. Randgruppen) und Frauen sind diese Forderungen nicht selbstverständlich.   

Eine zentrale Bedingung für eine feministische Außenpolitik ist die Abrüstung, konkret die Umverteilung von Geldern von militärischen Ausgaben auf Bildungs- und Sozialpolitik und die Investition in eine feministische Gesellschaft.   

Tipp: Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung von 2021 strebt auch in Deutschland eine feministische Außenpolitik an. Was das genau bedeutet, können Sie sich in dem Gespräch zwischen Kristina Lunz und Luisa Amtsberg auf der re:publica 2022 "Nachgefragt: Was ist eigentlich feministische Außenpolitik?" anhören.

#15: Atomkraft

Atomkraft ist eine Technologie, bei der in Atomkraftwerken Energie aus Atomen erzeugt wird. Atome sind winzig kleine Teilchen, die mit bloßem Auge nicht sichtbar sind. In den Atomen befindet sich ein Kern, der sog. Atomkern. Durch die Spaltung des Kerns wird Energie freigesetzt, woraus Strom gewonnen wird. Das Problem ist, dass bei dieser Form der Energiegewinnung auch radioaktive Strahlung entsteht. Diese Strahlung ist gefährlich für den Menschen, die Tiere und für die Umwelt. Beispielsweise sind wenige Hundertstel eines Gramms Plutonium tödlich für einen Menschen. Anders als bei fossilen Energien wird weniger CO2 bei der Energiegewinnung erzeugt. Dennoch ist die Kernkraft sehr gefährlich. In der Vergangenheit hat es bereits Unfälle in Atomkraftwerken gegeben mit verheerenden Folgen. Nach dem Reaktorunfall in Tschernobyl (heutige Ukraine) am 26. April 1986 wurden rund 600.000 Menschen der radioaktiven Strahlung ausgesetzt. Durch die freigesetzte wurde die Umwelt verseucht, Menschen erkrankten und starben aufgrund der gefährlichen Strahlung. In Folge von Naturkatastrophen kam es im japanischen Fukushima am 11. März 2011 zu einer weiteren Reaktorkatastrophe, wobei die Radioaktivität ebenfalls nach draußen gelang. Nach der Katastrophe von Fukushima hat Deutschland den Ausstieg aus der Atomkraft entschieden. 

Tipp: In der fünften Folge der Konferenzserie “Atommüll und seine Endlagerung” geht es um die Wissensweitergabe und um das nukleare Gedächtnis. Die Aufzeichnung der Veranstaltung “Nachrichten an eine ferne Zukunft. Lesung und Gespräch mit Annette Hug, Wolfgang Ehmke, Farras Fathi” können Sie sich auf YouTube anschauen.

#16: Endlagersuche   

Da der Atommüll aufgrund seiner Radioaktivität nicht einfach gelagert werden kann, muss der radioaktive Müll in sog. Endlager entsorgt werden. Allerdings muss dieses Endlager in Deutschland noch gefunden werden. Bisher wird der Atommüll vorübergehend in sog. Zwischenlager aufbewahrt. Seit 1984 werden zwei Kilometer südlich der Gemeinde Gorleben (Niedersachsen) radioaktive Abfälle zwischengelagert. Der Salzstock, der sich ebenfalls in der Nähe von Gorleben befindet und der von Ministerpräsident Ernst Albrecht im Jahr 1977 als mögliches Endlager in Betracht gezogen wurde, ist nach heutigen Erkenntnissen für die Endlagerung nicht geeignet. Das Zwischenlager südlich von Gorleben soll bestehen bleiben. Bis 2031 soll ein geeignetes Endlager gefunden werden. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) sucht geeignete Endlager-Standortregionen. Für die Endlagersuche gibt es Kriterien: Der Atommüll muss mindestens eine Million Jahre in dem Endlager verwahrt werden können. Bestenfalls besteht das Lager aus Gestein oder des besteht drumherum Gestein. Jedoch muss das Gestein stabil genug sein, damit kein Grundwasser eindringt.  Das Endlager darf außerdem in keinem Gebiet liegen, wo es ein Risiko für Erdbeben gibt.  
Ein unabhängiges nationales Begleitgremium (NBG) nimmt an dem Prozess der Endlagersuche teil, da die Öffentlichkeit bei allen Entscheidungen der Endlagersuche eingebunden werden soll. Die Ergebnisse werden zusätzlich vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) geprüft. Anschließend wird im Bundestag beschlossen, welche Standorte weitererkundet werden.  

Tipp: Wir empfehlen Ihnen unsere Podcast-Reihe “Atommüll und seine Endlagerung”. 

#17: Energiewende  

Durch den Klimawandel stehen wir vor der Herausforderung die Treibhausgasemissionen zu reduzieren, deshalb ist eine Wende im Energiesektor notwendig. Das Ziel der Energiewende ist es, eine sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung zu realisieren. Der Ausbau erneuerbarer Energien aus Wasser-, Solar- und, Windkraft soll dabei gefördert werden. Aktuell stammt nur ein Drittel des Stroms aus Wind, Sonne oder Biomasse. Da die Energiegewinnung aus fossiler Energie durch Öl, Gas und Kohle wesentlich zur Vermehrung der sog. Treibhausgase beiträgt, muss der Anteil fossiler Energie reduziert werden. Der Kohleausstiegt ist ein zentrales Element des Klimaschutzes. Bis spätestens Ende 2038 soll das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet werden. Nach der Reaktorkatastrophe 2011 in Fukushima hat die Bundesregierung den Ausstieg aus der Kernkraft beschlossen. Der Ausstieg aus der Atomkraft war ursprünglich bis Ende 2022 geplant. Aufgrund der aktuellen Energiekrise wurde der Weiterbetrieb der Atomkraftwerke monatelang diskutiert. Der Bundestag und der Bundesrat haben beschlossen, dass die Atomkraftwerke noch bis zum 15. April am Netz bleiben. 

Tipp: In dem Dossier “Energiewende” der Heinrich Böll Stiftung finden Sie zahlreiche Artikel zu diesem Thema. Dort finden Sie auch die Böll.Fakten-Publikation “Energiewende- Siebzehn Richtigstellungen zur Stromversorgung”.

#18: Pestizide

Als Pestizide werden chemische Mittel bezeichnet, die als “Pflanzenschutzmittel” oder als Biozid zur Bekämpfung von Schädlingen eingesetzt werden. Allerdings sind diese Stoffe sowohl für den Menschen als auch für die Umwelt giftig. Dennoch sind die Spuren von Pestiziden auf Obst und Gemüse, im Gras auf Spielplätzen und sogar im Urin nachweisbar. Trotz der bekannten Folgen steigt der weltweite Pestizideinsatz. Jährlich kommt es sogar zu 385 Millionen Pestizidvergiftungen. Pestizide, die aufgrund ihrer krebserregenden Wirkstoffe in Europa längst verboten sind, werden in den Ländern des Globalen Südens verkauft. Auch Deutschland gehört zu den weltweit größten Pestizidexporteuren. Dort werden die giftigen Pestizide ohne Kontrollen auf dem freien Markt weiterverkauft. Die Kleinbäuerinnen und Kleinbauern glauben an das Versprechen der großen Konzerne des Globalen Nordens, dass ihre Ernten durch den Gebrauch von Pestiziden ertragreicher sein würden. Die Familien der Kleinbäuerinnen und Kleinbauern sind ebenfalls einem hohen gesundheitlichen Risko ausgesetzt, da sie sich häufig in unmittelbarer Nähe der besprühten Felder leben.  

Tipp: Im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Alternative Grüne Woche” hat die Heinrich-Böll-Stiftung den Film “Toxic Business” gezeigt und anschließend mit der Re­gis­seu­rin Katja Becker und weiteren Gäst*innen über die Pestizidexporte gesprochen. Über den folgenden Link können Sie sich die Aufzeichnung der Veranstaltung ansehen. Link zu der Aufzeichnung "Toxic Business": https://youtu.be/Eg3tRcRoJ_c 

#19: Der Niedersächsische Weg 

Der Niedersächsische Weg ist eine Vereinbarung zwischen Landwirtschaft, Naturschutz und Politik. Die Akteur*innen der genannten Bereiche verpflichten sich, Maßnahmen für einen verbesserten Natur-, Gewässer- und Artenschutz umzusetzen. Das Ziel dieser Vereinbarung sind die Bewahrung der Artenvielfalt durch die Gegensteuerung vor dem Verlust von Nahrung und Lebensräumen und der Schutz der Gewässer. Beispielsweise soll der Einsatz von chemischen Pflanzenschutzmitteln nachweislich reduziert werden. Diese Form der Vereinbarung, welche die Landwirtschaft, Naturschutz und Politik in Einklang bringen soll, ist bundesweit einmalig. Unterzeichnet wurde diese Vereinbarung nach monatelanger Verhandlung im Mai 2020 von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), Landwirtschaftsministerin (2017-2022) Barbara Otte-Kinast (CDU), Umweltminister (2017-2022) Olaf Lies (SPD), sowie dem Präsidenten des Landvolk Niedersachsen, dem Präsidenten der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, dem Vorsitzenden des NABU (Naturschutzbund) Niedersachsen und dem Vorsitzenden des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.) Niedersachsen. 

In der Vergangenheit hat es von der Partei Bündnis 90/ Die Grünen die Kritik geben, dass die Umsetzung des Niedersächsischen Weges nicht vorankommt. Besonders kritisiert wurde, dass der Einsatz von Pestiziden nicht ausreichend reduziert werde. Im Koalitionsvertrag der Landesregierung 2022-2027 haben sich die Parteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf eine zügige Umsetzung des Niedersächsischen Wegs geeinigt. 

Tipp: Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, empfehlen wir Ihnen die Erläuterungen zum „Niedersächsischen Weg“. 

#20: Digital Services Act (DSA)

Der Digital Services Act ist ein EU-Gesetz, das darauf abzielt Hass, Hetze und Desinformation im Netz entgegenzuwirken und für mehr Sicherheit zu sorgen. Es besagt, dass Illegale Inhalte wie Hassrede, Gewaltaufrufe und Terrorpropaganda schnell aus den Online-Plattformen entfernt werden müssen, sobald sie gemeldet werden. Unternehmen sind nach dem DSA nicht direkt für die illegalen Inhalte ihrer Nutzer*innen haftbar. Es sei denn, die Unternehmen wurden von dem Bestehen dieser illegalen Inhalte in Kenntnis gesetzt und sind nicht dagegen vorgegangen z.B. durch das Löschen dieser Inhalte.. Nutzer*innen sollen allerdings auch die Möglichkeit haben Lösch-Entscheidungen anzufechten. Außerdem werden die Online-Marktplätze dazu verpflichtet, Anbieter*innen zu überprüfen, um gegen den Verkauf illegaler Waren vorzugehen. Darüber hinaus sollen mit dem DSA die Wettbewerbsfähigkeit erleichtert und mehr Transparenz geschaffen werden, indem die Algorithmen der Empfehlungen transparenter werden. 

Die Regeln des DSA gelten für soziale Netzwerke (z.B. Facebook), Online-Plattformen zur Verbreitung von Inhalten (z.B. YouTube), Online-Märkte (z.B. Amazon) und Suchmaschinen (z.B. Google). 

Tipp: Wenn Sie mehr über den DSA erfahren wollen, empfehlen wir Ihnen die Podcastfolge „Alexandra Geese – Digitale Desinformation: Wie schützen wir die Demokratie?“ der Reihe „Ethik und digitaler Wandel“. 

#21 Menschenrechte

Menschenrechte sind Grundrechte, die für alle Menschen gelten. Sie sind höhergestellt als die Rechte eines Staates. Die Grundlage der Menschenrechte ist die Annahme, dass alle Menschen gleichberechtigt sind und eine Menschenwürde besitzen, die unantastbar ist.  Niemand darf aufgrund seiner Hautfarbe, seiner Religion, seiner Sprache, seiner Überzeugungen, seiner Herkunft oder seines Geschlechts diskriminiert werden. Zu den Menschenrechten gehören unter anderem das Recht auf das Leben in Freiheit und in Sicherheit, das Recht auf Meinungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit, das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie das Recht auf Nahrung, Bildung, Arbeit, Wohnen und Gesundheit.

Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von den Vereinten Nationen (UN) beschlossen. Es handelt sich um einen historischen Moment, da zum ersten Mal Rechte formuliert wurden, die für alle Menschen gelten sollen. An dieser Erklärung haben zuvor zwei Jahre Vertreter*innen aus Australien, Chile, China, Frankreich, dem Libanon, der Sowjetunion, Großbritannien und den Vereinigten Staaten gearbeitet. Da die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte nicht rechtlich bindend ist, wurden die Menschenrechte anschließend in Menschenrechtsabkommen verankert. Für die Staaten, die diese Abkommen unterzeichnet haben, sind die Rechte verbindlich.

Aktuelle Debatten, wie z.B. die Menschenrechtssituation in Katar, verdeutlichen, dass die Menschenrechte nicht in allen Ländern eingehalten werden. In solchen Fällen versuchen die Länder der UN Maßnahmen zu errichten, um zu erzwingen, dass die Menschenrechte eingehalten werden. Diese Maßnahmen nennt man Sanktionen.

In Deutschland sind einige dieser Menschenrechte in der Verfassung verankert. Zum Beispiel in Artikel 1 des Grundgesetztes (GG):
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Tipp: Zahlreiche Organisationen achten auf und vertreten die Menschenrechte und machen darauf  aufmerksam, wenn sie verletzt werden. Wir empfehlen Ihnen, sich die Website von Amnesty Internation anzuschauen und sich über die Kampagnen zu informieren.