Warum Wissenschaft eine zentrale Rolle hat, man ihr aber nicht einfach nur folgen könne, erklärt Rebecca Harms in diesem Beitrag zur Endlagersuche.
Wissenschaft werde es alleine nicht richten können, findet Rebecca Harms – ehemalige Grünenpolitikerin und Mitglied der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg: Der Slogan „Follow the science“ greife zu kurz, findet sie. “Hätten wir uns 1995 an die Mehrheitsmeinung in der Wissenschaft zur Atomenergie gehalten, dann hätten wir heute keinen Atomausstieg. Politiker:innen machen immer Abwägungen. Wissenschaft alleine ist nicht ausreichend, um Lösungen für große Probleme in unserer Gesellschaft zu finden.”
Im neuen Verfahren zur Endlagersuche habe die Wissenschaft eine zentrale Rolle: Sie leistete Vorarbeiten zur Gesetzgebung für die Standortauswahl, die nach einer sehr langen Diskussion und Abwägung beschlossen wurde. Wisssenschaftler:innen arbeiten jetzt in der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) an dem gesetzlichen Auftrag der Bewertung von Geologien. Sie arbeiten auf Grundlage des Gesetzes und stellen sich der öffentlichen Diskussion auf vielen Ebenen, lassen sich auch vom Nationale Begleitgremium (NBG) und seinen Sachverständigen in ihre Akten sehen, so Harms. “Die Wissenschaft, nicht die Politik, liefert die Grundlagen und trägt maßgeblich die Bewertung und Auswahl von Geologien. Fragen und Probleme zu Methoden und Ergebnissen der BGE werden über das NBG, die öffentlichen Fachkonferenzen und jetzt über die Planungsgruppe thematisiert.
Bürger:innen und Zivilgesellschaft haben unterschiedliche Möglichkeiten, sich einzuschalten und zu beteiligen. Politiker:innen müssen nah dran bleiben an diesem Prozess, selber auch sehen, ob ihre Abwägungen bei der Gesetzgebung zum Verfahren und zu den Kriterien richtig waren oder ob Mängel deutlich werden”, sagt Harms. “Das ist auch wichtig, da die Bürger:innen zwar beteiligt sind und diese Beteiligung und Einmischung mit der Eingrenzung von Standorten sicher noch intensiver wird, aber letztlich wird der Bundestag über den Standort abstimmen. Auch wenn vorher zwei Mal Gerichte angerufen werden können, sollten die Abgeordneten sich sicher sein, worüber sie abstimmen am Ende dieses wissenschaftsbasierten, partizipativen und lernenden Verfahren. Ob das hält, was es verspricht, hängt an allen Akteuren.”