Migration

Was ist feministische Migrationspolitik? Warum ist sie wichtig? Welche Ideen gibt es zur Umsetzung? Darüber spricht Geraldine Mormin in der 3. Episode von "Es geht auch anders!" mit Helen Schwenken, Professorin für Migration und Gesellschaft an der Universität Osnabrück.

Das Migrationsabkommen zwischen Deutschland und Georgien besteht seit Dezember 2023. Ebenso lange gilt Georgien als sicheres Herkunftsland. Doch die zunehmend repressive Politik in Tiflis macht es notwendig, die deutsche Sicht auf das Land zu überdenken.

Nicht die Kontrolle über das Asylgeschehen ist verloren gegangen, sondern die Debatte darüber ist völlig außer Kontrolle, weil besonnene und mäßigende Stimmen fehlen. Ein Aufruf zu Versachlichung und Solidarität

Hetze gegen Einwanderung im Allgemeinen und Geflüchtete im Besonderen sind bekannte Parolen rechtsradikaler Parteien. Die zentralen Argumentationsmuster werden hier beschreiben. Gefährlich werden sie, wenn Parteien des demokratischen Spektrums glauben, diese Behauptungen übernehmen zu müssen, Damit werden Menschenrechtsverletzungen als politische Strategien normalisiert. 

Die Situation von Rom:nja ist prekär, weil das deutsche Aufenthaltsrecht für Menschen aus europäischen und „sicheren“ Herkunftsländern, die marginalisiert und daher häufig mittellos sind, kaum Wege ins Bleiberecht geschaffen hat. 

Hier verlinken wir exemplarisch beispielhafte Initiativen in Niedersachsen. 

Rassistische Übergriffe gehören zum Alltag für Geflüchtete. Daten und Fakten zu Anschlägen und Angriffen auf Asylsuchende und Unterkünfte in Deutschland, 2023.

Wie ist die Lebenssituation von Geflüchteten? Informationen aus der Migrationsberatung zu den Themen Unterkunft, Residenzpflicht, Wohnsitzaufflagen, Sozialleistungen, Medizinischer Versorgung, Zugang zu Bildung und Arbeit sowie zum Familiennachzug. 

Welche Kriterien entscheiden darüber, ob ein Mensch Schutz bekommt oder nicht? Was definiert die Genfer Flüchtlingskonvention (GVK)? Welche Rolle spielt die Interpretation von Sachverhalten für die Entscheidungspraxis? 

Was regelt das europäische Asylrecht? Was ist die Dublin III-Verordnung? Was bedeutet das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS)? Ein Überblick über den aktuell gültigen europäischen Rechtsrahmen.

Warum fliehen Menschen? Wie viele Menschen sind auf der Flucht? Woher kommen die Geflüchteten in Deutschland? Was sind "sichere Herkunftsländer"? Hier beschäftigen wir uns mit Fluchtursachen, Fakten und populistische Strategien für eine informierte Debatte.

Deutschland und die EU müssen ihren Ansatz, Migrationskontrolle und -Abwehr in Nicht-EU-Staaten auszulagern, grundsätzlich überdenken. Ein Standpunkt für eine kritische öffentliche Debatte zur Externalisierungspolitik.  

26.000 Menschen sind in den vergangenen zehn Jahren bei dem Versuch, nach Europa zu fliehen, im Mittelmeer ertrunken. Zum Weltflüchtlingstag ist mehr denn je das Bekenntnis zu den Menschenrechten gefragt. Eine Stellungnahme zur Reform des Europäischen Asylsystems (GEAS).

Die EU-Kommission, das Parlament sowie die Mitgliedsländer verhandeln über eine Reform der gemeinsamen Asylpolitik. Das umfangreiche Reformpaket enthält eine Vielzahl von Gesetzesvorschlägen, die massive Folgen für Asylsuchende hätten.

Mehr Abschiebungen, Grenzverfahren, Auslagerung des Flüchtlingsschutzes: In der gegenwärtigen Asyl-Debatte geht es kaum um tatsächliche Lösungen. Karl Kopp, Leiter der Europaabteilung von Pro Asyl, warnt davor, rechte Positionen in der Asylpolitik zu übernehmen. Stattdessen müsse geltendes Völkerrecht durchgesetzt werden.

Mit dem vorgelegten Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rückführung könne man ordnen und steuern, erklärte die Bundesinnenministerin Nancy Faeser dieser Tage und machte damit Schlagzeile im Sommerloch.

In der Krise an der belarussisch-polnischen Grenze zeigt sich, wie Grenzschutz über den Schutz von Menschen gestellt wird.

Das Kapitel zu Integration, Migration und Flucht im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist äußerst ambitioniert. Welche Änderungen sieht es auf Ebene der EU-Politik vor?

Während sich die nationalen Regierungen seit Jahren reflexhaft vor der Verantwortung wegducken, gibt es viele Städte in Europa von London über München und Wien bis nach Lille, Barcelona oder Lissabon, die Solidarität bekunden und ihre Aufnahmebereitschaft signalisieren.

Die EU plant im Bereich der Asylpolitik sogenannte "Talent-Partnerschaften". Ob Fluchtursachen und die Bedingungen in den Herkunftsländern der Asylsuchenden durch eine Auslese von Arbeitskräften nachhaltig verändert werden, ist zu bezweifeln.